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AGB Onlineshop

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bestellungen und Käufe im OnlineShop
§ 1 Geltungsbereich
  1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die Versendung von Waren aus dem Onlineshop-Sortiment von Memotec.
  2. Das Liefergebiet ist Deutschland und hier ausschließlich im Postleitzahlenbereich 10000- 16999 der Bundesländer Berlin und Brandenburgs.

§ 2 Vertragspartner

Vertragspartner des Kunden ist: Memotec Service- und Vertriebsgesellschaft mbH
Heinrich-Gätke-Straße 3
16928 Pritzwalk

Geschäftsführer Heiko Moderecker

Telefon: 0 33 95 - 760 110
Telefax: 0 33 95 - 760 176
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Sitz der Gesellschaft: Pritzwalk
Amtsgericht Neuruppin
HR B 7282NP
Ust-ID.-Nr. DE 243 496 681

§ 3 Vertragsabschluss

  1. Unsere Produkte im Internet stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen.
  2. Durch Klicken auf den Button „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Ware ab und ist mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
  3. Die nach Absenden der Bestellung automatisch versendete Bestellbestätigung bestätigt den Inhalt und den Zugang der Bestellung des Kunden bei Memotec, stellt aber noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar.
  4. Ein Vertrag kommt erst durch die Annahmeerklärung von Memotec zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung oder Versandbestätigung) versendet wird, spätestens jedoch durch den Versand der Bestellung. Memotec wird die Annahme entweder durch Versenden einer Versandbestätigung oder durch Versand der Ware innerhalb von drei Werktagen ab Eingang der Bestellung des Kunden erklären. Gibt Memotec innerhalb dieser Frist keine Annahmeerklärung ab, wurde die Bestellung des Kunden nicht angenommen.
  5. Sämtliche angebotene Artikel werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft.
  6. Die im Shop angebotene Ware wird nur an Verbraucher und Unternehmer als Endverbraucher verkauft. Die gewerbliche Weiterveräußerung von Ware ist nicht gestattet. Memotec behält sich daher vor, Vertragsangebote, die den Anschein erwecken, zum Zwecke des gewerblichen Weiterverkaufs der Ware abgegeben zu werden, nicht anzunehmen. In diesem Fall wenden Sie sich an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! damit wir Ihnen ggf. ein gesondertes Angebot unterbreiten.

§ 4 Verfügbarkeit der Waren

  1. Ist die Ware zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung nicht verfügbar, behalten wir uns vor, die Bestellung abzulehnen, so dass kein Vertrag zustande kommt. Gleichlautend erhält der Kunde die Information und geleistete Zahlungen werden unverzüglich rückerstattet.
  2. Lieferverzögerungen werden umgehend kommuniziert.
  3. Memotec behält sich jederzeit vor, sich von den Verpflichtungen zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Lieferung der Ware durch unseren Lieferanten ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstliefervorbehalt gilt nur dann, wenn Memotec das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich kontaktieren und ein vergleichbares Produkt anbieten. Sollten wir kein vergleichbares Produkt finden oder Sie keine Alternative wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits geleistete Zahlungen erstatten.
  4. Schadensersatzansprüche bestehen nicht, es sei denn Memotec hat die Lieferung oder Leistungserbringung gegenüber dem Kunden garantiert. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn Memotec die Pflichtverletzung zu vertreten hat und sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Memotec beruhen.

§ 5 Lieferung- und Versandbedingungen

  1. Wir liefern unsere Ware ausschließlich an Kunden mit Sitz in Deutschland.
  2. Die Lieferung der Ware erfolgt grundsätzlich - sofern nichts anderes vereinbart ist - durch ein geeignetes Transportunternehmen nach Wahl von Memotec. Der Versand paketfähiger Ware erfolgt in der Regel über den Standardversand mit der GLS. Hierfür berechnen wir eine Versandkostenpauschale i.H.v. 8,50 Euro. Wir behalten uns vor, insbesondere bei Sperrgutlieferungen andere Paketdienste oder Speditionen zu beauftragen, bzw. die Sperrgutlieferungen durch firmeninterne Fahrer ausliefern zu lassen.
  3. Lieferungen von lagerhaltiger Ware gehen Ihnen - sofern nichts anderes vereinbart ist - innerhalb von 2 bis 5 Werktagen zu. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
  4. Entscheiden Sie sich für die Zahlungsart Nachnahme fallen zusätzliche Versandkosten in Höhe von 9,49 € an. Bei dieser Zahlungsart erhebt die Deutsche Post eine Zustellgebühr in Höhe von 2,00 €, die nicht im Preis der Nachnahme enthalten ist.
  5. Sperrgutlieferungen im Liefergebiet (Postleitzahlbereich 10000- 169999) erfolgen bis zur Verwendungsstelle.
  6. Die Fahrer sind inkassoberechtigt.

§ 6 Preise, Liefer- und Versandkosten

  1. Die auf der Internetseite dargestellten Preise enthalten die gesetzliche Mwst., sind in Euro und verstehen sich sich zzgl. Versandkosten.
  2. Aktionsangebote in unserem Onlineshop können zeitlich oder mengenmäßig begrenzt sein. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

§ 7 Zahlung

  1. Alle Preise auf http://memotec-service.de/shop sind in Euro und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  2. Dem Kunden stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung.Bei diesen handelt es sich um Vorkasse, Nachname und Zahlung bei Abholung.
  3. Bei der Zahlungsart per Vorkasse teilen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung mit. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage nach Erhalt der Auftragsbestätigung. Für diese Zeit wird die Ware für Sie reserviert. Nach erfolglosem Ablauf des Zahlungszeitraumes ist Memotec berechtigt, die Bestellung zu stornieren.
  4. Bei Zahlungen mit Nachnahme fallen zusätzliche Versand-/Bearbeitungskosten in Höhe von 9,49 € an. Bei dieser Zahlungsart erhebt die Deutsche Post eine Zustellgebühr in Höhe von 2,00 €, die nicht im Preis der Nachnahme enthalten ist und die wir nicht beeinflussen können. Die Zahlung ist nur in bar möglich und nicht per EC- oder Kreditkarte.
  5. Bei der Zahlungsart Zahlung bei Abholung können Sie nach Erhalt der Auftragsbestätigung die Ware jederzeit im Zeitraum von Montag bis Freitag 08:00-17:00 Uhr in der Filiale Oranienburg in der Rungestrasse 32, 16515 Oranienburg bezahlen und mitnehmen. Eine Zahlung ist nur in bar möglich.
  6. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zu §286 und 288 BGB. Weiterhin werden bei Mahnungen, die nach Verzugseintritt erfolgen, Mahnkosten in Höhe von 3,00 € pro Mahnung in Rechnung gestellt. Der Nachweis eines höheren Zinssatzes und weiterer Verzugsschäden bleibt Memotec vorbehalten.Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass ein wesentlich geringerer Schaden als die Pauschale oder gar kein Schaden entstanden ist.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

  1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Memotec.
  2. Während des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln, einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware - z.B. im Falle einer Pfändung – sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung dieser unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte von Memotec erforderlich sind, ferner Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte auf das fremde Eigentum hinzuweisen sowie einen Besitzwechsel der Ware und den eigenen Wohnsitzwechsel unverzüglich anzuzeigen.

§ 9 Transportschäden

  1. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller. Des Weiteren muss eine unverzügliche Meldung an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erfolgen.
  2. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
  3. Ist der Kunde Unternehmer, so ist der Kauf ein Handelskauf und etwaige Mängel sind unverzüglich zu rügen, ansonsten verfällt das Rügerecht.

§ 10 Gewährleistungsbedingungen, Schadensersatz

  1. Bei Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware durch den Kunden entstanden sind, besteht keine Gewährleistung. Gleiches gilt für einen so genannten gewollten Verschleiß. Der Kunde ist generell nicht berechtigt, vorliegende Mängel selbst oder durch Dritte ohne vorherige und ausdrückliche Zustimmung von Memotec beseitigen zu lassen (Selbstvornahme).
  2. Verjährungsfristen für Ansprüche aus Sachmängelhaftung beträgt für Verbraucher zwei Jahre, im Übrigen 12 Monate und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache.
  3. Soweit ein Mangel an der Ware vorliegt, steht dem Verbraucher zunächst ein Nacherfüllungsanspruch zu. Der Verbraucher kann insoweit zwischen der Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. Memotec bleibt aber zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur zu unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Gegenüber einem Unternehmer erfolgt die Nacherfüllung nach Wahl von Memotec durch Beseitigung des Mangels oder durch Ersatzlieferung.
  4. Dem Kunden stehen Gewährleistungsrechte nur zu, soweit die Kaufsache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war.
  5. Der Kunde hat das Recht, vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Minderung des Kaufpreises zu verlangen, sofern die Nachbesserung erfolglos ist, sich aus von Memotec zu vertretenden Gründen über eine vom Käufer zu setzende angemessene Frist hinaus verzögert oder in sonstiger Weise der Mangel nicht behoben wird. Ein nur geringfügiger Mangel berechtigt lediglich zur Minderung, nicht aber zum Rücktritt vom Vertrag.
  6. Sofern sich nachstehend nichts anderes ergibt, wird der Anspruch des Kunden auf Schadensersatz wegen eines Mangels der verkauften Sache sowie wegen sonstiger Pflichtverletzungen ausgeschlossen, insbesondere für Schäden, die nicht an der Kaufsache selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn und für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Memotec, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung dieser Vertragspflichten haftet Memotec nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§ 11 Widerrufsrecht des Verbrauchers

Widerrufsrecht des Verbrauchers

  1. Ist der Kunde eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), steht dem Kunden ein Widerrufsrecht gemäß § 312g i. V. m. § 355 BGB zu.
  2. Widerrufsrecht bei Kaufverträgen über Waren:

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt bei einem Kaufvertrag vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Memotec Service- und Vertriebsgesellschaft mbH, Heinrich-Gätke-Straße 3, 16928 Pritzwalk, Telefon: 0 33 95 - 760 110, Telefax: 0 33 95 - 760 176, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Memotec Service- und Vertriebsgesellschaft mbH, Heinrich-Gätke-Straße 3, 16928 Pritzwalk zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden bzw. übergeben. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden höchstens auf 200,00 Euro geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

  1. Muster Widerrufsformular:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

An

Memotec Service- und Vertriebsgesellschaft mbH,

Heinrich-Gätke-Straße 3,

16928 Pritzwalk,

Telefax: 0 33 95 - 760 176

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Widerruf

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

________________________________________________________

________________________________________________________

________________________________________________________

Bestellt am (*)/erhalten am (*): _______________________________________________

Name des/der Verbraucher(s): _________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s): _______________________________________________

 

________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s)

(nur bei Mitteilung auf Papier)

 

Datum: __________________________________

 

(*) Unzutreffendes streichen.

Das Muster-Widerrufsformular können Sie hier auch downloaden.

  1. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:

Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

- Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

- Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

- Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

- Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,

- Verträge, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden.

  1. Bei einem Widerruf der gesamten Bestellung wird dem Kunden die Versandkostenpauschale vollständig erstattet. Bei einem Widerruf eines Teils einer Bestellung wird die Versandkostenpauschale nur erstattet, wenn auf die widerrufene Ware tatsächlich Versandkosten entfallen sind. Auf welche Waren Versandkosten entfallen, wird dem Kunden zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigt. Versandkosten werden insoweit nicht erstattet, als sie dem Kunden zusätzlich entstanden sind, weil er sich für eine andere Art der Lieferung als die von Memotec angebotene günstigste Standardlieferung entschieden hat.
  1. Allgemeine Hinweise

Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör, auch der Bedienungsanleitung, und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück.

§ 12 Datenschutz und SCHUFA-Information

  1. Im Rahmen des Anmelde- und Bestellvorganges werden Kundendaten durch Memotec gespeichert. Auch Emailanfragen werden durch Memotec archiviert. Diese Daten werden keinem Dritten zugänglich gemacht und dienen ausschließlich der besseren Bestellabwicklung. Der Kunde ist damit einverstanden, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehungen durch Memotec personenbezogene Daten hierzu gespeichert und verarbeitet werden dürfen.
  2. SCHUFA-Information
    Memotec ist berechtigt, vor Durchführung der Bestellung bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden, eine Auskunft einzuholen. Im Falle nichtvertragsgemäßen Verhaltens (z.B. Forderungsbetrag nach Kündigung bei unbestrittener Forderung) übermittelt Memotec diese Informationen an die SCHUFA. Bis zur endgültigen Abwicklung der Geschäftsbeziehung, insbesondere aber für die Dauer einer Ratenzahlungsvereinbarung oder der Gewährung eines Verfügungsrahmens kann Memotec hierüber ebenfalls Auskünfte erhalten. Vertragspartner der SCHUFA sind vor allem Kreditinstitute, sowie Kreditkarten- und Leasinggesellschaften. Daneben erteilt die SCHUFA auch Auskünfte an Handels-, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren. Die vorgenannten Datenübermittlungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach der Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist. Bei der Erteilung von Auskünften kann die SCHUFA ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren). Der Kunde kann Auskunft bei der SCHUFA über die ihn betreffenden gespeicherten Daten erhalten. Weitere Informationen über das SCHUFA - Auskunfts- und Score-Verfahren erhält der Kunde im Internet unter www.schufa.de.) Die Service-Adresse der SCHUFA lautet: SCHUFA Holding AG, Verbraucherservice, Postfach 5640, 30056 Hannover.

§ 13 Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung

  1. Für den Fall, dass der Kunde keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland hat, oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Memotec Die Befugnis, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
  2. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
  3. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (= UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
  4. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Memotec der Sitz der Memotec Service- und Vertriebsgesellschaft mbH.

§ 14 Beschwerden/Streitschlichtung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter Online-Streitbeilegung finden.

 

Stand 14.02.2018

 

Geschäftszeiten

 

Kontakt

Montag - Freitag

7.00 Uhr - 16.00 Uhr

 

  +49 (0) 33 95 - 76 01 10

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